SPD: Gute Haushaltsentwicklung bestätigt unseren Kurs – jetzt in Northeims Zukunft investieren
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Northeim begrüßt die deutlich verbesserte Haushaltsprognose für das Jahr 2026. Das prognostizierte Defizit sinkt gegenüber dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz um rund 3,5 Millionen Euro auf voraussichtlich rund fünf Millionen Euro. „Das sind erfreuliche Nachrichten für Northeim. Die Zahlen zeigen, dass sich unsere Stadt wirtschaftlich robust entwickelt und dass sich verantwortungsvolle Kommunalpolitik auszahlt“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Northeim, Sebastian Penno.
Besonders die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ist aus Sicht der SPD ein starkes Signal. Mit rund 3,3 Millionen Euro Mehreinnahmen gegenüber der bisherigen Planung wird deutlich, dass Unternehmen am Standort Northeim Arbeitsplätze sichern und damit einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt leisten. Für die SPD ist die aktuelle Entwicklung auch eine Bestätigung des eigenen politischen Kurses. So müsse man zwar finanziell solide wirtschaften, dürfe aber gleichzeitig notwendige Investitionen nicht aufschieben. „Wir wollen keine Politik des Kaputtsparens. Eine Kommune wird nicht dadurch zukunftsfähig, dass sie notwendige Investitionen immer weiter verschiebt. Wir müssen dort investieren, wo Northeim langfristig stärker wird“, so Holger Lambrecht, Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung der Stadt Northeim und SPD-Bürgermeisterkandidat.
Laut SPD gehören insbesondere Kinderbetreuung, Bildung, Infrastruktur, Wohnraum und die Stärkung des Wirtschaftsstandortes dazu. Gerade bei den städtischen Kindertagesstätten sei es richtig, qualifiziertes Personal einzusetzen und damit die Qualität der Betreuung zu sichern. „Gute Kinderbetreuung ist keine freiwillige Luxusleistung, sondern ein entscheidender Standortfaktor. Familien brauchen Verlässlichkeit und Unternehmen brauchen Fachkräfte. Beides gehört zusammen“, betont die schulpolitische Sprecherin und stellv. Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim, Franziska Lawrenz.
Die steigenden Steuereinnahmen seien nicht nur eine gute Nachricht für den städtischen Haushalt, sondern auch Ausdruck einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung. Die SPD sieht deshalb die Aufgabe der Stadt darin, weiterhin gute Rahmenbedingungen für Unternehmen, Beschäftigte und Familien zu schaffen. Die Erschließung neuer Baugebiete, Investitionen in die Infrastruktur und die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes seien wichtige Voraussetzungen dafür, dass Northeim auch künftig attraktiv bleibe. „Wenn Unternehmen erfolgreich sind, profitieren davon die Beschäftigten, die Stadt und letztlich alle Menschen in Northeim. Deshalb müssen wir wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen und gleichzeitig darauf achten, dass unsere Stadt für Familien, junge Menschen und ältere Generationen lebenswert bleibt“, erklärt Marek Wischnewski, Fraktionssprecher im Ausschuss für Bildung, Kultur und Städtepartnerschaften und stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Besonders positiv bewertet die SPD-Fraktion, dass die Stadt Northeim im laufenden Jahr bislang keine Liquiditätskredite aufnehmen musste. Angesichts der schwierigen finanziellen Situation vieler Kommunen sei dies ein wichtiges Zeichen für die aktuelle finanzielle Stabilität der Stadt. Gleichzeitig bleibe das prognostizierte Defizit von rund fünf Millionen Euro eine Herausforderung. „Wir freuen uns über die positive Entwicklung, aber wir reden nichts schön. Auch fünf Millionen Euro Defizit sind eine Größenordnung, bei der wir genau hinschauen müssen. Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bedeutet für uns deshalb beides: solide wirtschaften und gleichzeitig gezielt investieren“, macht SPD-Bürgermeisterkandidat Holger Lambrecht deutlich.
Die aktuelle Haushaltsprognose sei eine gute Grundlage, um Northeim weiterzuentwickeln. Die SPD-Fraktion will deshalb die verbesserten finanziellen Perspektiven nutzen, um wichtige Projekte voranzubringen und gleichzeitig die finanzielle Stabilität der Stadt im Blick zu behalten. „Northeim hat allen Grund, mit Zuversicht nach vorne zu schauen. Die Wirtschaft entwickelt sich positiv, die Einnahmen steigen und die Stadt bleibt handlungsfähig. Diesen Rückenwind wollen wir nutzen. Unser Anspruch ist eine Stadt, die wirtschaftlich stark, sozial gerecht und für alle Generationen lebenswert ist. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Northeim steht für eine Haushaltspolitik mit Augenmaß, für solide Finanzen, klare Prioritäten und Investitionen in die Zukunft unserer Stadt“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Sebastian Penno abschließend.