SPD weist die in der Presse getätigten Äußerungen entschieden zurück
Die SPD in der Stadt Northeim weist die hinsichtlich der in der Presseberichterstattung zu lesenden Äußerungen gegen Bürgermeister und Stadtverwaltung entschieden zurück. Das teilt der Northeimer SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Sebastian Penno mit. „Der Bürgermeister hat einen Fehler in seiner Verwaltung eingeräumt und dafür die politische Verantwortung übernommen und um Entschuldigung gebeten. Genau das erwarte ich auch von einem guten Bürgermeister. Ein guter Verwaltungschef stellt sich vor seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und gibt gemachte Fehler zu“, betont Sebastian Penno.
Natürlich sei das Versäumen der ortsüblichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses nicht schönzureden. Durch den Bürgermeister und die zuständige Fachabteilung sei der Grund für das Versäumen aber glaubhaft dargelegt worden. Das gelte auch für die Zusicherung, die verwaltungsinternen Abläufe entsprechend anzupassen. „Wenngleich die Kritik am Entstehen des gemachten Fehlers berechtigt ist, gibt es sicherlich keinen Menschen, der behaupten kann, noch nie einen Fehler gemacht zu haben. Entscheidend ist, dass ein solcher Fehler in Zukunft nicht wieder passiert“, so Penno.
Die von der FDP in der Presse getätigte Aussage, dass der Beschluss des Rates über eine Veränderungssperre einstimmig getroffen worden sei, lasse sich schon mit einem Blick in das Protokoll der entsprechenden Ratssitzung im September 2025 widerlegen. Vielmehr sei der Beschluss bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich getroffen worden. Und auch der im September getroffene Aufstellungsbeschluss sei nur mehrheitlich erfolgt. Im Übrigen seien die Beschlüsse getroffen worden, um das Industrie- und Gewerbegebiet am Mittelweg zukunftsweisend weiterzuentwickeln. Hierzu gehöre auch, die Anliegerinnen und Anlieger einzubeziehen und deren Ideen zu hören. „Sowohl die Verwaltung als auch die Ratsfraktionen sind bezüglich einer zukunftsweisenden Gestaltung des Mittelwegs schon länger im Austausch“, erläutert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim und Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Northeim, Franziska Lawrenz.
Abgesehen von den durch Rat und Verwaltungsausschuss getroffenen bauplanerischen Verfahren sei auch immer der konkrete Einzelfall zu betrachten, der in jedem Fall einer Genehmigung und einem ordentlichen Genehmigungsverfahren bedürfe. „Und solche Verfahren laufen in einem demokratischen Rechtsstaat nach Recht und Gesetz ab und bieten entsprechende Beteiligungsmöglichkeiten, die durch die Stadtverwaltung immer im Interesse der Stadt Northeim erfolgen und erfolgt sind“, macht der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim und Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Northeim, Marek Wischnewski, abschließend deutlich.
Die von der FDP in der Presse getätigte Aussage, dass der Beschluss des Rates über eine Veränderungssperre einstimmig getroffen worden sei, lasse sich schon mit einem Blick in das Protokoll der entsprechenden Ratssitzung im September 2025 widerlegen. Vielmehr sei der Beschluss bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich getroffen worden. Und auch der im September getroffene Aufstellungsbeschluss sei nur mehrheitlich erfolgt. Im Übrigen seien die Beschlüsse getroffen worden, um das Industrie- und Gewerbegebiet am Mittelweg zukunftsweisend weiterzuentwickeln. Hierzu gehöre auch, die Anliegerinnen und Anlieger einzubeziehen und deren Ideen zu hören. „Sowohl die Verwaltung als auch die Ratsfraktionen sind bezüglich einer zukunftsweisenden Gestaltung des Mittelwegs schon länger im Austausch“, erläutert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim und Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Northeim, Franziska Lawrenz.
Abgesehen von den durch Rat und Verwaltungsausschuss getroffenen bauplanerischen Verfahren sei auch immer der konkrete Einzelfall zu betrachten, der in jedem Fall einer Genehmigung und einem ordentlichen Genehmigungsverfahren bedürfe. „Und solche Verfahren laufen in einem demokratischen Rechtsstaat nach Recht und Gesetz ab und bieten entsprechende Beteiligungsmöglichkeiten, die durch die Stadtverwaltung immer im Interesse der Stadt Northeim erfolgen und erfolgt sind“, macht der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim und Vorstandsmitglied im SPD-Ortsverein Northeim, Marek Wischnewski, abschließend deutlich.