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Ludwig Binnewies Foto: SPD-Unterbezirk Northeim-Einbeck

15. April 2021: In Verantwortung für unser Dorf Höckelheim! - Eine Einordnung aktueller Geschehnisse

Seit fast fünf Jahrzehnten kümmere ich mich gemeinsam mit vielen Aktiven in Ortspolitik und Einwohnerschaft um die Geschicke unseres Dorfes Höckelheim, davon 15 Jahre als stellvertretender und 20 Jahre als Ortsbürgermeister.

Mein Handeln war über Parteigrenzen hinweg immer auf konstruktive Kooperation ausgerichtet. Höckelheim gilt in seiner Struktur und mit seinem Gemeinschaftsleben für viele als Vorzeigeort. In den letzten Jahren zeigt sich leider bei einzelnen Akteuren im politischen Raum eine Hau-Drauf-Mentalität, welche die selbst beschworene Wertschätzung mit Füßen tritt und sich sogar in Veröffentlichungen zu herabwürdigenden Unterstellungen versteigt. Das ist respektlos und macht mir Sorge, auch für die Zukunft!

Der Vorwurf der Manipulation und Verschwörung in einem Leserbrief in HNA und HALLO gegen mich als Ortsbürgermeister und Bedienstete der Stadt bei der Vorbereitung einer Ortsratssitzung entbehrt jeder Grundlage. Dazu wurde auch schon genug berichtet. Die Corona-Pandemie versetzt in der Nachbarschaft ganze Gemeinderäte in Quarantäne und auch in Höckelheim gibt es akute Infektions- und Quarantänefälle. Das verlangt verantwortliches Handeln, insbesondere von Amtsträgern!

Durch eine Änderung der Kommunalverfassung können Gemeinderäte dennoch unter besonderen Bedingungen ihre Arbeit fortsetzen. Das wird seit Beginn 2021 auch in Northeim praktiziert, indem alle Ausschusssitzungen virtuell oder in sogenannten Hybrid-Sitzungen stattfinden. In extra eingerichteten Räumen im Rathaus ist das möglich und von allen Ausschüssen ausschließlich genutzt worden. Ortsräte haben in allen Ortschaften noch gar nicht öffentlich getagt und nutzen die Möglichkeit der Umlaufbeschlüsse, was wir auch in Höckelheim schon wiederholt getan haben. Lediglich Stadtratssitzungen haben mit besonderem Aufwand in Präsenzform stattgefunden.

Die Präsenz ist aber (begrenzt durch die Räumlichkeiten) auch im Rathaus möglich, für Publikum und Ratsmitglieder. In Ausschusssitzungen haben teilweise mehr als 50 Bürger*innen zusätzlich virtuell an den Sitzungen teilgenommen und konnten ihre Fragen stellen. Das sollte bei der wichtigen Entscheidung über den Start eines Bebauungsplanes oder Information über Windkraft auch für die Sitzung des Ortsrats Höckelheim möglich sein, damit in der Einwohnerfragestunde alle bestehenden Fragen geklärt werden können.

Die rechtswirksam wichtige persönliche Mitwirkung der Bürger*innen an einem Bebauungsplan ist dann anschließend während der 4-wöchigen öffentlichen Auslegung der Pläne für jeden möglich. Dann können auch Stellungnahmen, Kritik oder Anregungen schriftlich in das Verfahren eingebracht werden, die anschließend abgewogen werden müssen wie die Stellungnahmen der beteiligten Behörden. Die Stellungnahmen der Bevölkerung gewährleisten die Bürgerbeteiligung und sind auch eine wichtige Grundlage für die notwendigen anschließenden politischen Entscheidungen.

Dieses Beteiligungsrecht zur wirksamen und gestalterischen Mitwirkung sollte auch unter Berücksichtigung der Pandemie wahrgenommen werden, und dazu bedarf es keiner Großversammlung in der Mehrzweckhalle, die viele Bürger*innen nach Rückmeldungen bei mir aus Sorge um die Infektionsgefahr in einer voll besetzten Halle nicht besuchen möchten. Sie würden sich aber gern digital beteiligen. Und Gesundheit für alle geht vor!

Ein „Ausschluss der Öffentlichkeit“ durch politische Verschwörung ist also keinesfalls zu befürchten. Die Öffentlichkeit kann sich auf verschiedene Weise beteiligen, auch durch direkte Ansprache aller Ortsratsmitglieder, die sich nach meiner Erfahrung alle dem Wohl der gesamten Einwohnerschaft und der weiteren Entwicklung unseres schönen Dorfes verpflichtet fühlen.

Wir brauchen weniger Quertreiber, Zerstörer und Politklamauk a la „Don Camillo und Peppone“, die leider auch in der Northeimer Stadtpolitik viel zu viel bremsen. Dadurch wird eher der gute Ruf einer Ortschaft, der Stadt oder auch von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens geschädigt oder Projekte zur Entwicklung unserer gesamten Stadt verzögert und verhindert (siehe Gewerbegebiet West oder Schuhwallhalle).

Wir brauchen mehr Mitdenker und Mitmacher, die nicht nur eigene Interessen verfolgen sondern sich wirklich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen. Ich habe versucht, mich persönlich bei all dem Trubel immer auf Sachlichkeit, Zielorientierung und Machbarkeit zu konzentrieren. Darauf können sich alle Höckelheimer*innen auch für die noch verbleibenden wenigen letzten Monate meiner Amtszeit verlassen. Ich hoffe, dass sich auch dann noch genug positiv gestimmte Menschen finden, die mit Ruhe, Besonnenheit, Gemeinsinn und Tatkraft die Zukunft unserer Ortschaft und der Stadt Northeim gestalten. Ich unterstütze alle Wohlmeinenden dabei gern. Den Heißspornen empfehle ich eine Umkehr zu Sachlichkeit und Toleranz!

Ludwig Binnewies, Höckelheim

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