Sozialdemokraten wollen stärkste Kraft bei Kommunalwahlen bleiben

„Wir wollen bei den Kommunalwahlen 2016 stärkste politische Kraft in der Kreisstadt bleiben“, so Simon Hartmann, Vorsitzender der Northeimer SPD. „Wir gehen personell und inhaltlich gestärkt in die nächsten Monate“, so Hartmann, der seit elf Jahren an der Spitze der SPD steht und von den Mitgliedern in der jüngsten Mitgliederversammlung mit großem Vertrauen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde.

Kommunalpolitische Lage

In ihren Jahresbericht gingen Simon Hartmann und der stellvertretende Bürgermeister Wolfgang Haendel auf die kommunalpolitische Lage in der Kreisstadt ein. Beide verwiesen darauf, dass es wichtig sei, sich als Sozialdemokratie in der Öffentlichkeit deutlich zu positionieren und die Haltung zu den aktuellen Themen zu verdeutlichen. Hartmann nannte als Beispiel die klare Haltung der SPD gegen die von Bürgermeister Tannhäuser forcierte Abgabe der Trägerschaft an den städtischen Kindertagesstätten.

Bürgerdialog ausbauen

Die Sozialdemokraten wollen zudem den Dialog mit der Bevölkerung weiter intensivieren und setzen dabei auch auf Bereisungen und Begehungen. „Wir werden die Themen vor Ort anpacken“, so Hartmann, der darauf verweist, dass die Sozialdemokraten in den letzten Wochen beispielsweise Gespräche mit der Bürgerinitiative bzw. dem Förderverein zum Erhalt der Stadthalle geführt haben und sich vor Ort ein Bild vom sanierten Bahnhof, den geplanten Brückensanierungen und dem Bau einer P+R-Anlage auf der Westseite des Bahnhofs gemacht haben. Auch der von der SPD initiierte Bürgerdialog zur Zukunft der Innenstadt und der Fußgängerzone habe der kommunalpolitischen Debatte einen wichtigen Impuls versetzt. „Wir haben mit dem von Ortsverein und Ratsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmenkatalog zur Attraktivitätssteigerung unserer ‚guten Stube‘ Akzente gesetzt und sind auch froh, dass die Bevölkerung auf diese Weise frühzeitig in den Prozess einbezogen werden konnte“, so Hartmann. In diesem Zusammenhang kündigten die Sozialdemokraten an, den Bürgerdialog auch auf andere Politikfelder auszudehnen.

Stärkung der Ortschaften

Einen klaren Schwerpunkt setzen die Sozialdemokraten bei der Stärkung der Ortschaften. Mit einem eigens gegründeten Arbeitskreis will sich die SPD noch stärker den Belangen in den Ortschaften annehmen. Auch Ortsbegehungen unter Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner und den Ortsräten werden stattfinden. In diesem Zusammenhang erinnern die Sozialdemokraten Bürgermeister Tannhäuser an sein Wahlversprechen, die Entwicklung in den Ortschaften zur Chefsache machen zu wollen. „Gerade im Zusammenhang mit der Trägerschaft für die Kindertagesstätten ist Herr Tannhäuser fahrlässig mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler umgegangen. Wie sonst ist es zu erklären, dass sich auch die überwältigende Mehrheit der Ortsräte und der Eltern gegen die Pläne der Stadt ausgesprochen hat.“ Eines der wichtigsten Themen in den Ortschaften sei der Breitbandausbau. „Wir werden nicht zulassen, dass die Ortschaften durch den ausbleibenden Breitbandausbau eine Wegzugsgarantie erhalten“, so Hartmann. Auch die örtliche Infrastruktur müsse gestützt werden, wenn beispielsweise ein Schulstandort wie in Edesheim aufgrund stark zurückgehender Schülerzahlen nicht dauerhaft erhalten werden können.

Vorstandsneuwahlen

Neuer stellvertretender Vorsitzender wurde Tobias Meinshausen (Northeim), der Christina Münder in dieser Funktion folgt. Dietmar Kahler (Hammenstedt) bleibt weiterer stellvertretender Vorsitzender, Runa Lichtel-Kohl (Northeim) bleibt Schriftführerin, René Leitner (Denkershausen) Kassierer. Den Vorstand komplettieren 15 Beisitzerinnen und Beisitzer: Frank-Henning Berkhan, Herbert Dürr, Susanne Kosiolek-Sakuth, Ingrid Kügler, Olaf Kuhr, Dieter Markus, Heinz-Jürgen Meinshausen, Christina Münder, Matthias Neusser, Bettina Nowaczyk, Hildegard Pavel, Sebastian Penno, Norbert Rath, Frieda Riegel, Sylvia Vann.

Auszeichnung für Herbert Dürr

Für seine zwanzigjährige Tätigkeit als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus wurde Herbert Dürr von Simon Hartmann mit einem Präsentkorb ausgezeichnet. Dürr habe sich in höchstem Maße für seinen unermüdlichen Einsatz für Solidarität, Gerechtigkeit und Teilhabe verdient gemacht.