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René Leitner Foto: SPD-Ortsverein Northeim

15. Oktober 2020: SPD: Andere Fraktionen haben in Sachen Amazon im Finanzausschuss die Maske fallen lassen

Im städtischen Finanzausschuss am Dienstag, den 13. Oktober 2020, haben die Fraktionen der FDP, FUL, Bündnis 90/Die Grünen und CDU gegen die Empfehlung, Grundstücke im Industriegebiet West an die Firma P3 zu verkaufen gestimmt und sich damit deutlich gegen die Ansiedlung von Amazon ausgesprochen.

Einzig die SPD hat für den Verkauf der Grundstücke an P3 und damit für die Ansiedlung von Amazon gestimmt. „Endlich haben die anderen Fraktionen ihre Maske fallen lassen und auch in der Öffentlichkeit gezeigt, dass sie gegen die Ansiedlung von Amazon sind“, kommentiert Finanzausschussmitglied René Leitner die Diskussion im Finanzausschuss.

Mit immer wieder neuen Argumenten und Forderungen haben die anderen Fraktionen in den vergangenen Monaten die zu treffenden Beschlüsse verhindert und verzögert, wenngleich Bürgermeister und Verwaltung stets frühzeitig und transparent informiert haben. Ob Kritik an Ausgleichsmaßnahmen, der Verkehrssituation oder schließlich der Verkaufspreis, den anderen Fraktionen fielen immer neue Dinge ein, um die Thematik zu verzögern. „Mit dieser Taktik wollen die anderen Fraktionen die Ansiedlung von Amazon und die positive Entwicklung Northeims als Wirtschaftsstandort verhindern. Gleichzeitig sorgt eine solche Politik auch dafür, dass die Verwaltung unglaublich viel Zeit und Arbeit in etwas investiert, dass von der Mehrheit des Rates anscheinend sowieso nicht gewollt ist. FDP, FUL, Bündnis 90/Die Grünen und CDU zeigen damit, dass sie gegen eine positive Wirtschaftsförderung, gegen den Imagegewinn, den die Stadt Northeim durch die Ansiedlung von Amazon in Wirtschaftskreisen erhält und schließlich auch gegen die Einnahme von Kaufpreis und Erschließungskosten in Millionenhöhe sind“, so Leitner. Und weiter: Als SPD-Fraktion wollen wir aber gleichzeitig auch der Verwaltung, insbesondere der Wirtschaftsförderung für ihr großes Engagement für die Weiterentwicklung unserer Stadt danken!“

Während die SPD immer die Chancen und die positive Entwicklung Northeims und des Industriegebiets West als Ziel hatte und immer noch hat, haben die anderen Fraktionen mit Aussagen wie, dass das Industriegebiet West zu schade für eine Firma wie Amazon sei und man so Northeims Zukunft verspiele, gezeigt, dass sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben. In der größten Wirtschaftskrise seit Ende des Zweiten Weltkriegs wollen die anderen Fraktionen augenscheinlich auf bis zu 130 zusätzliche Arbeitsplätze, Erlöse in Millionenhöhe, Gewerbesteuern und einer, aufgrund einer immer digitalisierteren Welt, zukunftsfähigen Branche verzichten. Nicht zu vergessen, dass gerade im Bereich der durch Amazon angebotenen Arbeitsplätzen nachweislich ein hoher Bedarf in Northeim besteht. „Wir appellieren an die anderen Fraktionen, sich noch einmal zu überlegen, welchen Schaden sie der Stadt Northeim als Wirtschaftsstandort mit ihrer ablehnenden Haltung zufügen und ihre Meinung zu revidieren“, so René Leitner abschließend.

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