SPD-Ratsfraktion: Stadtmarketing weiterhin unterstützen

Die Fraktionen im Rat der Stadt Northeim haben zurzeit neben dem alltäglichen politischen Geschäft sich mit grundlegenden Fragen unserer Stadtverwaltung und unseres städtischen Lebens auseinanderzusetzen.

In dem mit dem Landkreis im Juni 2008 abgeschlossenen Vertrag zur Haushaltskonsolidierung hat sich die Stadt verpflichtet, Personalkosten, Sachkosten und die sogenannten freiwilligen Leistungen zu reduzieren.

Um hierbei strukturiert vorzugehen, sollen alle Bereiche der Verwaltung einer Aufgabenanalyse unterzogen werden, um festzulegen, welche Aufgaben auch künftig und wenn, auf welche Weise fortgeführt werden.

Dieses ist ein schwieriger Prozess, denn es geht darum, zum einen zu nennenswerten Einsparungen zu kommen, zum anderen aber auch darum, unsere Stadt lebenswert zu erhalten. Entscheidungen über Streichungen und Kürzungen müssen mit Augenmaß und Weitblick getroffen werden. Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass bei aller Notwendigkeit des Sparens die sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Strukturen unserer Stadt nicht kaputt gespart werden. Denn die Lebensqualität in unserer Stadt darf nicht auf der Strecke bleiben, das sind wir gewählte Mandatsträger den Bürgerinnen und Bürgern schuldig.
Auch für ansiedlungswillige Unternehmen, die Northeim dringend braucht, ist die Attraktivität und Vielseitigkeit einer Stadt einer der vielen Faktoren, die bei einer Entscheidung für oder gegen eine Stadt eine Rolle spielen.

Gleichzeitig ist es natürlich wichtig, dass sich auch die Bürgerinnen und Bürger verantwortlich für ihre Stadt fühlen. Viele Beispiele privaten Engagements gibt es schon. Ob es sich um die private Pflege von Bäumen oder Beeten handelt, ob es um die Mitarbeit oder Unterstützung von Fördervereinen geht, es gibt viele kleine und große Felder, in denen sich unsere Bürgerinnen und Bürger schon engagieren oder engagieren können. Die SPD-Fraktion freut sich über die Bereitschaft, mitzuarbeiten und zu helfen, dass unsere schöne Stadt auch in finanziell schlechten Zeiten über die Runden kommt und nicht "den Bach runter geht".

Der Verein Stadtmarketing, zu dem 85 Mitglieder mit einem Beitragsaufkommen von ca. 31.000 € gehören, leistet gute und wichtige Arbeit für unsere Stadt. Die zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten, die viele Einheimische und Auswärtige anziehen und die ganz erheblich zur Attraktivität unserer Innenstadt beitragen, wären ohne Stadtmarketing nicht machbar.

Da der Verein seine Aufgaben allein aus den Mitgliedsbeiträgen nicht finanzieren kann, gewährt die Stadt Northeim ihm einen jährlichen Zuschuss, der natürlich auch zu den freiwilligen Leistungen der Stadt gehört. Bis zum Jahr 2007 hat die Stadt im Rahmen einer Kofinanzierung einen Zuschuss in der jeweiligen Höhe der Beiträge gezahlt, also etwas mehr als 30.000.-- € jährlich. Auf Grund der schlechten Haushaltslage wurde der Zuschuss für 2009 auf 20.000 € gekürzt.

Für die kommende Ratssitzung liegt nun der Vorschlag der Verwaltung auf dem Tisch, den Verein Stadtmarketing auch im Jahr 2010 finanziell zu unterstützen, allerdings nur noch mit 16.500 €.

Die SPD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass der Verein weiterhin unterstützt und nicht dem Rotstift zum Opfer fallen soll. Ohne einen städtischen Zuschuss wäre der Verein nicht mehr lebensfähig und die Stadt Northeim würde sich mit einer solchen Einsparung ins eigene Fleisch schneiden. Northeim wäre als Einkaufsstadt nicht mehr attraktiv, lachende Dritte wären unsere Nachbarstädte, in die dann zunehmend die Kundenströme gelenkt würden. Und das wäre für Northeim katastrophal.

Mit dem nochmals gekürzten Zuschuss wird hoffentlich auch noch eine gute Arbeit des Vereins möglich sein, zumal zu hoffen ist, dass sich die Mitgliederzahl des Vereins durch gezielte Werbung dafür noch erhöhen lässt. Gewisse Einschränkungen müssten notfalls in Kauf genommen werden, aber in Zeiten, in denen in allen Bereichen der Gürtel enger geschnallt wird, muss sich leider auch Stadtmarketing den Notwendigkeiten beugen.

Northeim, den 22. Oktober 2009

gez. Birte Kiel-Just
wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion