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SPD Nom Logo 16:9 Foto: SPD-Ortsverein Northeim

6. Februar 2020: Statement der Northeimer SPD zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen:

„Wir sind schockiert von den Ereignissen in Thüringen. Dass sich mit Thomas Kemmerich (FDP) ein Vertreter einer demokratischen Partei mithilfe der Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lässt, ist für uns völlig unverständlich. Dieser Tabubruch stellt eine Zäsur im bisherigen Konsens aller demokratischen Parteien dar, sich nicht mit Stimmen der AfD in Ämter und Funktionen wählen zu lassen. Dass es sich um ein im Vorhinein besprochenes, abgekartetes Spiel handelt, ist im Verlaufe der Ministerpräsidentenwahl deutlich geworden.

Im Übrigen spiegelt das gestrige Ergebnis auch nicht die sowohl vor als auch nach der Landtagswahl im Oktober 2019 getätigten Aussagen von CDU und FDP wider, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedauern wir, dass CDU und FDP scheinbar nicht mehr davor zurückschrecken, sich mithilfe von AfD-Stimmen wählen zu lassen und mit Vertreterinnen und Vertretern der AfD zusammenzuarbeiten. Wir werden auch ganz genau beobachten, ob der Konsens, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten, von allen demokratischen Parteien hier vor Ort weiterhin ernst genommen wird und ob man sich im Sinne der demokratischen Verbundenheit noch auf CDU und FDP verlassen kann.“

Vorherige Meldung: SPD-Abteilung Northeim-Süd ehrte langjährige Mitglieder bei traditionellem Grünkohlessen

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