Peter-Jürgen Schneider, Mitglied im Team Weil spricht in Northeim

Bund und Länder sind nach dem Grundgesetz verpflichtet, spätestens ab dem Jahr 2020 ihre Haushalte grundsätzlich ohne neue Schulden aufzustellen. Die SPD in Niedersachsen bekennt sich zur Notwendigkeit, den Landeshaushalt zu konsolidieren und eine entsprechende Verfassungsänderung vorzunehmen. Allerdings darf aus der Schuldenbremse keine Zukunftsbremse werden: Land und Kommunen müssen ihre Aufgaben weiter erfüllen können. Das ist gerade in unserer Region von besonderer Bedeutung.

Aber wie gelingt es, den Landeshaushalt nachhaltig zu konsolidieren, ohne die nötigen Investitionen in die Zukunftsaufgaben und die Bewältigung des demografischen Wandels abzuwürgen? Und wie schaffen wir es, die kommunalen Haushalte zukunftsfest zu machen? Denn nirgendwo zeigt sich Demokratie direkter als in den Kommunen.

Darüber möchten wir mit Ihnen in den Dialog treten. Wir möchten Sie herzlich zu einer Gesprächsrunde über die

„Zukunft der finanziellen Handlungsmöglichkeiten von Land und Kommunen“

einladen.

Als kompetenter Referent und Gesprächspartner steht uns Peter-Jürgen Schneider als Mitglied des Teams von Stephan Weil für das Finanzministerium zur Verfügung.