SPD begrüßt Klarstellung der Kommunalaufsicht zur Wallsanierung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Northeim begrüßt die Klarstellung der Kommunalaufsicht des Landkreises Northeim zum weiteren Vorgehen bei der Sanierung der historischen Wallanlagen. In der Klarstellung bestätigt die Kommunalaufsicht, dass die Stadt Northeim bei der Vorbereitung der Maßnahmen rechtmäßig und angemessen vorgegangen ist. „Die Stellungnahme der Kommunalaufsicht schafft Klarheit. Es ist wichtig, dass wir auf einer sachlichen Grundlage diskutieren und nicht mit unbelegten Behauptungen unnötige Verunsicherung erzeugen“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sebastian Penno.
Wichtig ist für die SPD auch, dass die Kommunalaufsicht ausdrücklich darauf hinweist, dass die Naturschutzbehörde des Landkreises bereits frühzeitig eingebunden wurde und ein umfassender Austausch über den Schutz von Natur und Umwelt stattgefunden hat und weitergeführt wird. Damit ist aus Sicht der SPD deutlich, dass die Weiterentwicklung der Wallanlagen nicht losgelöst von naturschutzfachlichen Belangen erfolgt.
Auch hinsichtlich der politischen Beratung sieht die SPD die Kritik an einer vermeintlich fehlenden Transparenz widerlegt. Grundsatzentscheidungen zur Auslichtung des Baumbestands wurden bereits in öffentlichen Sitzungen behandelt, unter anderem in der Innenstadtausschusssitzung und der Ratssitzung am 11. Juni am 18. Juni. Auch im Sanierungsbeirat am 11. August und in einer öffentlichen Veranstaltung am 04. Februar sind die Planungen vorgestellt worden. Die Kommunalaufsicht bewertet die Beteiligung der Öffentlichkeit daher als ausreichend. Die anschließende Beratung konkreter, ausschreibungsrelevanter Inhalte im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss war demnach sachgerecht und rechtlich nicht zu beanstanden. „Natürlich muss über die Entwicklung unserer Wallanlagen offen gesprochen werden. Aber Transparenz bedeutet auch, zwischen politischen Grundsatzentscheidungen und konkreten Vergabeangelegenheiten zu unterscheiden. Genau das ist hier geschehen“, so Sebastian Penno weiter.
Die SPD weist zugleich Darstellungen zurück, bei der geplanten Maßnahme gehe es schlicht darum, große Teile der Northeimer „grünen Lunge“ abzuholzen. Eine solche Zuspitzung werde dem tatsächlichen Ziel der Maßnahme nicht gerecht. Die historischen Wallanlagen sind ein zentraler Bestandteil der Northeimer Innenstadt. Ihr langfristiger Erhalt erfordert eine fachgerechte Pflege des Baumbestands, der Wallkronen und der gesamten Grünstruktur. Dabei müssen unterschiedliche Interessen miteinander in Einklang gebracht werden, nämlich Naturschutz, Stadtklima, Verkehrssicherheit, Aufenthaltsqualität, historische Sichtbeziehungen und die städtebauliche Entwicklung der Innenstadt.
„Wir wollen die Wallanlagen nicht gegen die Natur entwickeln, sondern sie als wertvollen Bestandteil unserer Stadt langfristig erhalten und weiterentwickeln. Dazu gehört auch, den vorhandenen Baumbestand fachlich zu betrachten und dort einzugreifen, wo dies für die Entwicklung und den Erhalt der Anlage notwendig ist“, betont SPD-Bürgermeisterkandidat Holger Lambrecht.
Die von der FDP geäußerte Kritik an der Zahl der vorgesehenen Baumfällungen nimmt die SPD zwar ernst. Eine pauschale Gleichsetzung der Zahl gefällter Bäume mit einem Verlust an Lebensqualität greife jedoch zu kurz. Entscheidend sei vielmehr, welche Bäume aus welchen Gründen entfernt werden, welche Grünstrukturen erhalten bleiben und wie die Wallanlagen insgesamt weiterentwickelt werden. Auch die pauschale Behauptung, die Stadt würde ihre „grüne Lunge“ plattmachen, weist die SPD zurück. „Solche Bilder mögen Aufmerksamkeit erzeugen, sie helfen aber nicht bei einer sachlichen Debatte über die Zukunft unserer Wallanlagen,“ kommentiert Sebastian Penno abschließend.