SPD Northeim: Städtebauförderung sichern, Innenstadt als Ganzes weiterentwickeln

Mit Verwunderung nehmen die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion Northeim die immer wiederkehrenden Äußerungen von Mitgliedern anderer Ratsfraktionen, insbesondere der Fraktionen von CDU und FDP, über die erneute Infragestellung der Innenstadtsanierung zur Kenntnis. Aus Sicht der SPD wird dabei die tatsächliche Situation rund um die Innenstadtsanierung und insbesondere die Verwendung der bereits bewilligten Städtebaufördermittel nicht zutreffend beurteilt. „Anstatt die vorhandenen Fördergelder im Sinne der Innenstadtsanierung zielführend einzusetzen, zerreden andere Fraktionen die Innenstadtsanierung immer wieder. Die Städtebauförderung ist von Beginn an als umfassendes Maßnahmenpaket für die Innenstadt angelegt, deshalb ist der Münsterplatz ein wichtiger Baustein, aber eben nicht das einzige Projekt“, betont der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Northeim, Sebastian Penno, die negative Äußerungen anderer Fraktionen.

Die Stadt Northeim wird im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“ durch den Bund und das Land Niedersachsen bei der Weiterentwicklung der Innenstadt unterstützt. Ziel ist es, die Innenstadt als attraktiven Ort zum Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Begegnen und Verweilen zu stärken. Dazu gehören unter anderem die Aufwertung öffentlicher Räume, die Verbesserung der Aufenthaltsqualität, die Anpassung an den Klimawandel, eine bessere Barrierefreiheit, die Stärkung von Handel, Gastronomie und Kultur sowie der Erhalt und die Weiterentwicklung des historischen Stadtbildes. Bereits in der Kosten- und Finanzierungsübersicht sind deshalb zahlreiche Projekte vorgesehen. Dazu zählen unter anderem die dringend notwendige Sanierung der historischen Stadtmauer sowie die Sanierung und Aufwertung der Northeimer Wallanlagen. „Gerade die Wallanlagen stellen als historisches Relikt der ehemaligen Stadtbefestigung einen bedeutenden Bestandteil des Northeimer Stadtbildes dar. Ihre Weiterentwicklung verbindet Denkmalschutz, ökologische Aufwertung, Klimaanpassung, Barrierefreiheit sowie Erholungs- und Aufenthaltsqualität“, betont SPD-Bürgermeisterkandidat Holger Lambrecht.

Anstatt die Sanierung der historischen Stadtmauer und die Aufwertung der Wallanlagen, beides durch den Rat der Stadt Northeim beschlossen, positiv zu begleiten, stellen CDU und FDP beide Maßnahmen öffentlich in Frage, wie zuletzt bei verschiedenen Diskussionsveranstaltungen zur Bürgermeisterwahl deutlich geworden ist. Ein Rückzug aus der Innenstadtsanierung und damit der Städtebauförderung hätte auch deutliche Nachteile für private Sanierungsträger, wie beispielsweise bei der Sanierung des Kassebeerschen Hauses durch die Werk-statt-Schule. „Die Innenstadtsanierung funktioniert nur mithilfe der Städtebauförderung. Ob private Investitionen wie in der Mühlenstraße oder der Breiten Straße, oder der Bau von zwei öffentlichen Toilettenanlagen, ein lang bestehender Wunsch des Seniorenrates, all das wäre ohne Städtebaufördermittel nicht denkbar gewesen. Ein Rückzug aus der Städtebauförderung würde massive finanzielle Schäden für private Investoren und vor allem die Stadt Northeim zur Folge haben“, betont Holger Lambrecht weiter. Bereits mit dem Haushaltsantrag zum Doppelhaushalt 2025/26 hatten u.a. CDU und FDP gefordert, sich aus der Stadtsanierung zurückzuziehen. Eine Mehrheit des Rates hatte sich dagegen erfolgreich zur Wehr gesetzt. Offenbar wollen einzelne Verantwortliche dies jedoch weiterhin nicht akzeptieren.

Die SPD-Fraktion spricht sich deshalb weiterhin klar dafür aus, die vorhandenen Möglichkeiten der Städtebauförderung konsequent zu nutzen. Die Förderung bietet der Stadt Northeim die Chance, notwendige Investitionen in den öffentlichen Raum und die historische Innenstadt umzusetzen, die aus eigener Kraft nur schwer oder deutlich langsamer zu finanzieren wären. „Es ist endlich an der Zeit, dass sich auch andere Fraktionen zur Innenstadtsanierung als solche und damit zu Projekten, wie der mehr als nötigen Sanierung der Stadtmauer oder der Aufwertung der Wallanlagen, zu bekennen. Aber hier scheint vor allem die CDU-Fraktion wohl leider keinen Bedarf zu sehen und stellt die Innenstadtsanierung immer wieder als Ganzes infrage“, so Sebastian Penno abschließend.